Storys zum Thema Reformen

19.05.2010 – 19:49
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 20. Mai 2010 die Bemühungen zur Rettung des Euro und das Verbot ungedeckter Leerverkäufe an deutschen Börsen:
Bremen (ots) - Der Untergang Europas? von Joerg Helge Wagner Droht nun der wirtschaftliche Untergang des Abendlandes, weil der Bundesfinanzminister und die deutsche Bankenaufsicht im Kampf gegen Währungsspekulanten vorgeprescht sind? Bekommt hier bald kein Konzern und kein Klempner mehr Kredit? Gegenfrage: Können ...
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14.05.2010 – 19:01
Märkische Oderzeitung
Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Kochs Sparvorschlägen bei der Bildung
Frankfurt/Oder (ots) - Wenn Deutschland seinen wirtschaftlichen Spitzenplatz in der Welt, seinen Wohlstand behaupten will, dann braucht es qualifizierte Menschen. Sie sind, wie es etwas pathetisch, aber nicht unzutreffend heißt, seine einzige Ressource. Dabei gehen wir mit dieser Ressource ziemlich fahrlässig um. ...
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14.05.2010 – 19:00
Märkische Oderzeitung
Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Gemeindefusionen in Brandenburg
Frankfurt/Oder (ots) - Nach der Reform ist offenbar vor der Reform. Das gilt zumindest für die Gemeindestrukturen in Brandenburg. Der Zusammenschluss von Kommunen, letztlich per Gesetz, ist gerade mal acht Jahre her. Und schon hat sich erwiesen, dass Ämter und damals gebildete Großgemeinden vielfach schon wieder zu klein sind. Natürlich kann man fragen, ob die ...
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13.05.2010 – 16:54
Ostsee-Zeitung
Ostsee-Zeitung: Wirtschaft besteht trotz Absage der Kanzlerin auf Steuererleichterungen/ DIHK-Präsident Driftmann bietet Bundesregierung im Gegenzug Abbau von Subventionen an
Rostock (ots) - Rostock. Die deutsche Wirtschaft setzt weiter auf Steuererleichterungen zur Ankurbelung des Wachstums. Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) Hans Heinrich Driftmann bot dazu der Bundesregierung an, im Gegenzug für Steuersenkungen Subventionen für die Wirtschaft ...
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07.05.2010 – 19:07
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Mehr Herz, mehr Kraft, mehr Einigkeit - Leitartikel
Berlin (ots) - Wohl kann einem da wirklich nicht zumute sein. Wenn Bundeskabinett, Bundestag, Bundesrat, schließlich auch noch Bundespräsident ein zig Milliarden schweres Gesetz im Schweinsgalopp durch die Instanzen treiben, dann ist das weiß Gott kein Ausdruck besonders effizienten demokratischen Handelns. Es ist die pure Panik, die Legislative wie Exekutive ...
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05.05.2010 – 20:21
Neue Presse Hannover
Neue Presse Hannover: Kommentar zu Griechenland
Hannover (ots) - Es geht um Steuern, Wohlstand und nun auch Menschenleben. Die Wut über das Sparpaket in Griechenland eskalierte gestern in rücksichtsloser Gewalt. Die Toten markieren einen Höhepunkt in der Auseinandersetzung über die Schuldenkrise. Der Schock, der sich danach breitmachte, wird hoffentlich die Rückkehr zur Vernunft einläuten und die Erkenntnis fördern, dass ein Ausweg aus der Krise nur gemeinsam ...
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04.05.2010 – 19:12
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 5. Mai 2010 die aktuelle Steuerschätzung:
Bremen (ots) - Der Steuer-Spagat von Joerg Helge Wagner 40 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen bis 2013, bis zum Ende der Amtszeit dieser schwarz-gelben Bundesregierung - muss die sich also vom Kern ihres Koalitionsvertrages verabschieden? Sind ihre Pläne für eine weitere Entlastung der Bürger um 16 ...
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02.05.2010 – 22:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Neue OZ: Kommentar zu Griechenland
Osnabrück (ots) - Selber sparen Auf die Griechen kommen harte Zeiten zu - mit Blick auf die Gefahr von Unruhen vielleicht zu harte. Die Aktionen der Gewerkschaften wirken nach der immensen ausländischen Hilfe trotzdem eher wie Provokationen denn Protest. Denn die Hilfe ist vielleicht ein alternativ-, in jedem Fall aber beispielloser Akt der europäischen Solidarität. Andere Länder geben aus der Not heraus Geld, das sie selbst nicht haben. Auch das birgt Gefahren, denn ...
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02.05.2010 – 22:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Neue OZ: Kommentar zu Verschleierungsverbot
Osnabrück (ots) - Wirksamkeit schleierhaft An einem Stück Stoff entzündet sich eine hitzige Diskussion, die sich wie ein Lauffeuer durch Europa ziehen wird. Den Anfang macht das belgische Parlament, indem es einmütig das totale Verschleierungsverbot in der Öffentlichkeit verfügt. Frankreich und die Schweiz wollen folgen. Markiert das nun die Emanzipierung weiblicher Muslime in Europa? Leider nicht. In Belgien sind ...
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27.04.2010 – 20:03
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Länderfinanzausgleich
Stuttgart (ots) - Wenn Mappus nun erneut mit Klage droht, dann sucht er Sündenböcke. Denn es ist ja nicht so, dass seine Kasse ohne den Finanzausgleich im Lot wäre. Das Bild vom sparsamen Süden und vom verschwenderischen Norden ist jedenfalls ein Wahlkampfklischee. Dass Karlsruhe den Rahmen für den Finanzausgleich umzimmert, ist außerdem ziemlich unwahrscheinlich. Denn es ist keine rechtliche, sondern eine ...
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21.04.2010 – 20:09
Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Fall Mixa:
Bielefeld (ots) - Weil aus dem Vatikan zum Thema Walter Mixa offenbar nur Schweigen kommt, nehmen die Bischöfe das Heft in die Hand. Die katholische Kirche in Deutschland leidet unter einem Glaubwürdigkeitsproblem. Deshalb zieht Robert Zollitsch die Reißleine. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz zeigt öffentlich, was er von seinem Augsburger ...
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21.04.2010 – 19:30
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Das Wichtigste ist die Sicherheit der Passagiere - Leitartikel
Berlin (ots) - Er wirkt etwas hölzern. Er ist auch kein begnadeter Redner. Und viele halten ihn, Peter Ramsauer, CSU-Mitglied und Bundesverkehrsminister, für arrogant. In den letzten Tagen stand Ramsauer im Mittelpunkt, denn er musste die Folgen des Vulkanausbruchs managen: die Aschewolke und die Sperrung des Luftraums über Deutschland. Keine leichte Aufgabe, denn ...
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20.04.2010 – 20:50
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Die Sozial-Kumpanei muss ein Ende haben - Leitartikel
Berlin (ots) - Hummer auf Kosten der Obdachlosenhilfe, ein Dienst-Maserati, eine Villa am See, eine aus den Kostensätzen der Sozialhilfeträger erwirtschaftete Traumrendite, eine Schlammschlacht zwischen Geldgeber und Auftragnehmer, Insolvenzgerüchte und Dementis: Die Geschichte um die Berliner Treberhilfe taugt dazu, den gesamten Sektor der sozialen Unternehmen in ...
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15.04.2010 – 23:28
Lausitzer Rundschau
Lausitzer Rundschau: Die Nachwehen der Krise Wirtschaftsforscher prophezeien leichten Aufschwung
Cottbus (ots) - Krise? Welche Krise? Die Börsen feiern beinah im Wochentakt wieder neue Höchststände. In vielen Betrieben herrscht Optimismus. Die Arbeitslosigkeit ist gemessen an den Horrorszenarien erstaunlich moderat geblieben. Und nun sagen auch die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute ein wenn auch mäßiges Wachstum für die kommenden Jahre voraus. Dass ...
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13.04.2010 – 20:54
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Große Versprechen, große Enttäuschung
Berlin (ots) - Eine der schlimmsten Plagen der Menschheit ist die Erwartung. Ob Weihnachtsgeschenk oder Aktienkurs, ob Hochzeit oder Hertha - nichts trifft uns mehr als enttäuschte Erwartungen. Der Dalai Lama rät: Einfach auf die Erwartungen verzichten. Gut gemeint, aber für den Alltag eher untauglich. Denn wer nichts erwartet, der handelt auch nicht - Erwartungen treiben den Menschen immer wieder aufs Neue ...
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12.04.2010 – 22:05
Lausitzer Rundschau
Lausitzer Rundschau: Dauerbaustelle Bundeswehr Verteidigungsminister setzt Strukturkommission ein
Cottbus (ots) - Keine Frage, es ist eine gute Idee, die Strukturen der Bundeswehr von einer unabhängigen Kommission untersuchen zu lassen. Denn wer immer von innen Veränderungen vorschlägt, und sei er wie zu Guttenberg der Superstar des Kabinetts, wird an der Trägheit des Apparates scheitern. Dort gibt es ...
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12.04.2010 – 20:44
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Eine nötige und längst überfällige Reform - Leitartikel
Berlin (ots) - Auf ein Neues. Nach zehn Jahren wagt ein Verteidigungsminister erneut den Versuch, die Bundeswehr den völlig veränderten Herausforderungen seit dem Ende des Kalten Krieges anzupassen. Aus den Streitkräften zur Landesverteidigung ist eine Armee im Einsatz geworden. Seitdem ist der Soldatenberuf auch in Deutschland wieder einer mit ständigem ...
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08.04.2010 – 19:49
Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema "Entschädigung für Kläger":
Bielefeld (ots) - Kläger können sich künftig besser gegen überlange Gerichtsverhandlungen wehren. Der Gesetzesentwurf von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) mag für viele Bürger ein Signal sein, mehr Macht im Gefüge der Justiz zu bekommen, wo bis jetzt oft Ohnmacht ...
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07.04.2010 – 21:07
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Die Eltern werden den Senat zur Vernunft zwingen
Berlin (ots) - Für ihre Bildungspolitik bekommt die rot-rote Berliner Koalition allen Bemühungen zum Trotz von den Wählern bisher keine guten Noten. Da bringen SPD und Linke eine umfangreiche Schulreform auf den Weg, statten die Schulen besser aus, bekämpfen mit frischen Lehrkräften den Unterrichtsausfall, sanieren mit Millionen vom Bund Schulgebäude und ...
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05.04.2010 – 17:31
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Städtetag / Gönner / Mehrwertsteuererhöhung
Stuttgart (ots) - Ulms Oberbürgermeister macht es sich zu leicht, wenn er angesichts der schwierigen Kassenlage der Kommunen anregt, die Mehrwertsteuer um zwei Punkte zu erhöhen. Ivo Gönner und seine Schultes-Kollegen müssen sich schon die Mühe machen, selbst Politik zu gestalten. Sie müssen entscheiden, ob in knappen Zeiten die Bürger wirklich die neue ...
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02.04.2010 – 22:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Neue OZ: Kommentar zu Elterngeld
Osnabrück (ots) - Nur ein laues Lüftchen Vieles ist wünschenswert, aber nicht alles machbar - schon gar nicht in Zeiten beispielloser staatlicher Neuverschuldung und schwacher Konjunktur. So gesehen, handelt Finanzminister Schäuble vollkommen richtig, wenn er die Pläne für eine Ausweitung des Elterngeldes erst einmal auf Eis legt. Als seriöser Kassenwart kann er gar nicht anders. Denn von 2011 an müssen allein zur Einhaltung der im Grundgesetz ...
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28.03.2010 – 21:30
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 29. März 2010 die Pläne für eine Bankenabgabe:
Bremen (ots) - Zu kurz gesprungen von Joerg Helge Wagner Das muss man Finanzminister Schäuble lassen: An Gestaltungswillen fehlt es ihm - im Gegensatz zu vielen seiner Kabinettskolleg(inn)en - nicht. Und er schafft es auch noch, auf seinem wenig populären Posten durchaus populäre Maßnahmen anzustoßen: sei ...
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28.03.2010 – 16:30
DIE ZEIT
Christa Goetsch glaubt an Sieg der Schulreform
Hamburg (ots) - Schulsenatorin Christa Goetsch glaubt trotz schlechter Umfragewerte nach wie vor an einen Sieg der Schulreform beim Volksentscheid: "Alles andere wäre fatal für Hamburg, aber auch bundesweit." Bei der ZEIT MATINEE am 28. März 2010 in den Hamburger Kammerspielen sagte sie zu ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und Bernhard Bueb, dem langjährigen Leiter des Salem-Internats: "Die Gegner der Reform haben ...
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23.03.2010 – 20:00
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Finanzielle Hilfe, aber auch hartes Durchgreifen (Leitartikel)
Berlin (ots) - Die gestrige Senatspressekonferenz wirkte wie bestellt. Am Vortag hatte Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) die Problemstadtteile Moabit und Wedding besucht. Einen Tag später präsentiert seine Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) ein Programm, wie die sozial schwierigen Kieze stabilisiert werden können. Das ...
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19.03.2010 – 19:06
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Aus Clements Irrtum lernen - Kommentar von Stefan Schulte
Essen (ots) - Es war der einstige "Superminister" Wolfgang Clement, der sich Großes erhoffte von den 400-Euro-Jobs. Hunderttausende Arbeitslose sollten sie wieder an den ersten Arbeitsmarkt heranführen. Seine Hoffnung war, dass sie ihrem Arbeitgeber zeigen, was sie können und alsbald eine volle Stelle erhalten. Diese Hoffnung hat sich nicht erfüllt. Forscher beobachten, dass kaum ein Hartz-IV-Empfänger über ...
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18.03.2010 – 18:34
Rhein-Neckar-Zeitung
RNZ: Angst vorm Mai
Heidelberg (ots) - Von Klaus Welzel Spätestens seit Jürgen Kubicki braucht die schwarz-gelbe Koalition keine Opposition mehr - das erledigen die Bündnispartner gleich mit. Dabei kann man seine Ankündigung, die CSU "bis auf die Schwarte zu dreschen", im Grunde längst nicht mehr ernstnehmen. Doch was kann man überhaupt noch ernstnehmen? Die große Steuerreform - eine Luftnummer mitten im größten Schuldenhaushalt aller Zeiten? Oder die kleine Kopfpauschale? ...
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17.03.2010 – 22:08
Lausitzer Rundschau
Lausitzer Rundschau: Die Weichenstellung Vor 20 Jahren erste freie DDR-Volkskammerwahl
Cottbus (ots) - Es war ein großer Tag der deutschen Geschichte, jener 18.März vor zwanzig Jahren, an dem überall in der DDR die Menschen zum letzten Mal und gleichzeitig zum ersten Mal als freie Bürger an die Wahlurnen strömten. Welche Bedeutung damals dieser Tag hatte, lässt sich an der Wahlbeteiligung von 93Prozent ablesen - ein Wert, ...
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17.03.2010 – 20:05
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: zur Kopfpauschale
Stuttgart (ots) - Eines darf nicht aus dem Blickfeld verschwinden: die gesellschaftliche Balance. Trotz wachsender Zweifel an den undurchsichtigen Verteilungseffekten der alten Krankenversicherung - das aktuelle Steuersystem wäre ungeeignet, einen fairen Sozialausgleich zu organisieren. So gesehen bräuchte es zunächst eine Reform für mehr Steuergerechtigkeit. Dann fiele es leichter, sich vom alten System zu ...
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16.03.2010 – 20:22
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: zu Renten-Nullrunde
Stuttgart (ots) - In den Jahrzehnten, da die Bevölkerung stetig wuchs, produzierte das System nur Gewinner: Weil die Beitragseinnahmen stiegen, erhöhten sich auch die Renten. Jetzt ist es umgekehrt - die Rentenformel produziert Verlierer. Das System, auf das sich Millionen Menschen verlassen müssen, ist noch lange nicht stabilisiert. Einen Kollaps zu verhindern liegt aber nicht zuletzt im Interesse derer, die ...
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15.03.2010 – 22:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Neue OZ: Kommentar zu Arbeit / Soziales / Reformen / SPD
Osnabrück (ots) - Reform der Reform Genau sieben Jahre ist es her, dass Gerhard Schröder die umstrittene Hartz-IV-Reform verkündete - sieben lange Jahre, in denen die SPD dramatisch an Zustimmung verloren hat. Das soll sich nun ändern. Rechtzeitig zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen präsentieren die Sozialdemokraten eine Reform der Reform, die vor allem ein Ziel hat: enttäuschte Wähler mit den ...
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