Meldungen zum Thema Partei

Rhein-Neckar-Zeitung

Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Boris Palmer/Auszeit

Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die "Auszeit" des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer: "Natürlich liegt es zunächst an Palmer selbst, für sich zu klären, warum er erst 51 Jahre alt werden musste, bis er sich zu diesem Schritt entschloss. Aber auch frühere Weggefährten, insbesondere seine ehemalige Partei, die Grünen, dürfen gerne ins Grübeln geraten. Denn just vor einer ...

ZDF

"maybrit illner" im ZDF über den Streit ums Heizungsgesetz

Mitteldeutsche Zeitung

Politik/Sachsen-Anhalt/AfD / Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt stuft AfD-Jugend als "gesichert rechtsextremistisch" ein

Halle/MZ (ots) - Der Verfassungsschutz von Sachsen-Anhalt hat den Landesverband der AfD-Jugend "Junge Alternative" (JA) als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" eingestuft. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf das Landesinnenministerium. Zur ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Cum-Ex

Halle/MZ (ots) - Die Richter haben die Cum-Ex-Deals nun jedoch dort einsortiert, wo sie hingehören: Bei den Straftaten. Wer nicht gezahlte Kapitalertragsteuern für eine Anrechnung und Erstattung beim Finanzamt anmeldet, nutzt kein Schlupfloch, sondern tut etwas Illegales. Dass die Behörden das Treiben zunächst nicht bemerkten, ändert daran nichts - zumal die Verwirrung durch die Täter absichtlich erzeugt wurde. Nicht alles, was geht, ist auch erlaubt. Weil das so klar ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union rutscht unter 30-Prozent-Marke, AfD (17%) mit bislang höchstem Wert auf Bundesebene / Große Mehrheit gegen Verbot von Öl- und Gasheizungen ab 2024

Köln (ots) - Die Unionsparteien verlieren im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer einen Prozentpunkt und fallen wieder unter die 30-Prozent-Marke (29%). Die AfD gewinnt einen Prozentpunkt hinzu und kommt mit aktuell 17 Prozent auf den höchsten Wert, der jemals auf Bundesebene ermittelt wurde. Die Werte für die SPD ...

PHOENIX

Macit Karaahmetoglu (SPD): "Erdogan ist sowas wie ein Gott des Populismus"

Berlin/Bonn (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe und SPD-Fraktionsmitglied, Macit Karaahmetoglu, hält den wiedergewählten Präsidenten der Türkei, Erdogan, für einen erstklassigen Populisten. "Erdogan ist sowas wie ein Gott des Populismus", so Karaahmetoglu beim Fernsehsender phoenix. "Er wird im Grunde genommen das ...

Campact e.V.

Keine Dürre-Erdbeeren aus Spanien: 140.000 Menschen fordern Verkaufsstopp in deutschen Supermärkten

Verden / Aller (ots) - Um billige Erdbeeren für Deutschland anzubauen, riskiert Spanien eine Dürre-Katastrophe in einem seiner wichtigsten Nationalparks. Agrarbetriebe pumpen illegal Wasser aus dem längst ausgedörrten Doñana-Nationalpark. So können sie Deutschland und den Rest Europas selbst im Winter mit ...

Straubinger Tagblatt

Rentenalter - Die Jungen müssen es ausbaden

Straubing (ots) - Wenn die Mainzer Regierungschefin Malu Dreyer (SPD), Spahns Vorstoß, die Rente mit 63 (die ja eigentlich gar keine Rente mit 63 mehr ist, sondern mit 64) zu streichen, "ungerecht und rücksichtslos" nennt, muss sie sich also fragen lassen, wie es denn um Gerechtigkeit für und Rücksicht auf die jungen und künftigen Generationen aussieht, die die Folgen verschleppter Reformen werden ausbaden müssen. ...

Straubinger Tagblatt

Türkei-Wahl - Sieg ohne Glanz

Straubing (ots) - Doch alle Jubelfeiern, ob in Deutschland ober in der Türkei, können nicht darüber hinwegtäuschen, dass Erdogan einen Sieg ohne Glanz errungen hat. Alle Macht der AKP, alle unfairen Tricks im Wahlkampf, die Gleichschaltung der Medien und die vollmundigen Versprechen des Autokraten haben lediglich für 52 Prozent gereicht. Der Kandidat der mehr oder weniger geeinten Opposition, Kemal Kilicdaroglu, hat im Endspurt Boden gutmachen können, wozu die ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost/Parteispitze auf Abruf/Berliner SPD: Giffey und Saleh dürfen weitermachen - vorerst/Leitartikel von Redakteurin Isabell Jürgens

Berlin (ots) - So geschlossen hat sich die tief gespaltene Berliner SPD lange nicht präsentiert: Auf dem ersten Parteitag nach der Schlappe bei der Wiederholungswahl am 12. Februar beschlossen die Genossen am späten Freitagabend mit nur einer Gegenstimme einen Antrag mit dem Titel "Luft zum Atmen: Für eine starke ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Neuer SPD-Fraktionschef Ott: Bin nicht der "geborene Spitzenkandidat"

Köln (ots) - Der neue Chef der SPD-Landtagsfraktion in Düsseldorf, Jochen Ott, sieht sein Amt nicht als Sprungbrett für die Spitzenkandidatur bei der nächsten NRW-Wahl 2027. "Natürlich wird der Fraktionsvorsitzende auch eine wichtige Rolle im Führungsteam spielen, aber er ist nicht der geborene Spitzenkandidat, so wie das früher in der SPD der Fall war", sagt ...

ZDF

ZDF-Politbarometer Mai II 2023: Projektion: AfD und SPD legen zu / Mehrheit zweifelt an erfolgreicher Integration der Flüchtlinge

Geosystem GBK Gmbh

Hanf: Die nachhaltigste Lärmschutzwand der Welt entsteht derzeit entlang der B15 bei Ergolding / Staatliches Bauamt setzt auf Canwool-Elemente von Rau.de

Berlin (ots) - Tolle Premiere für die nachhaltigste Lärmschutzwand der Welt. Diese entsteht gerade entlang der vierspurigen Bundesstraße B15 in Ergolding bei Landshut in Niederbayern. Das Besondere: Die Lärmschutzelemente für die 740 Meter lange und drei Meter hohe Wand sind nicht mit Mineralwolle-Platten ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Scholz drückt bei Heizungsgesetz aufs Tempo - Befassung des Bundestags noch vor der Sommerpause in Aussicht gestellt

Köln. (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Überarbeitung des umstrittenen Gebäude-Energie-Gesetzes noch vor der Sommerpause des Bundestags in Aussicht gestellt. "Alle Beteiligten haben diesen Ehrgeiz", sagte der Kanzler dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). Der Gesetzentwurf, der reine Öl- ...

Frankfurter Rundschau

Ende einer Hoffnung

Frankfurter Rundschau (ots) - Kiliçdaroglu hatte die Jahrhundertchance, zum Jahrhundertjubiläum der türkischen Republik das unheilvolle Erbe Atatürks zu überwinden. Er hat sie verspielt und einmal mehr bewiesen, dass die Geburtskrankheiten des Kemalismus nicht zu heilen sind. Tragisch ist sein Twist für die säkularen, modernen Kurdinnen und Kurden, die den Oppositionsführer zu Millionen gewählt haben. Sie stehen - wieder einmal - vor den Trümmern ihrer Hoffnungen ...

PHOENIX

Korrigierte Fassung - phoenix persönlich: Roland Kaiser zu Gast bei Inga Kühn - Freitag, 26. Mai 2023, 18.00 Uhr (Korrigiert wird der Name des Schöneberger Rathauses)

Bonn (ots) - In der Sendung "phoenix persönlich" äußert sich der Sänger und Entertainer Roland Kaiser im Gespräch mit Inga Kühn über prägende Eindrücke seiner Berliner Kindheit, sein Selbstverständnis als Künstler, sein Faible für Dresden und sein Engagement für die SPD. "Wir müssen diese Streitkultur ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Präsident der Bundesnetzagentur plädiert in Heizungsdebatte für mehr Besonnenheit

Osnabrück (ots) - Präsident der Bundesnetzagentur plädiert in Heizungsdebatte für mehr Besonnenheit Klaus Müller: "Gesetz wird wohl noch modifiziert" - Immobilienbesitzer sollen erst abwarten, ehe sie Entscheidungen treffen Osnabrück. Bundesnetzagenturpräsident Klaus Müller mahnt angesichts der hitzigen Debatten zu dem geplanten Heizungsgesetz des ...

PHOENIX

phoenix persönlich: Roland Kaiser zu Gast bei Inga Kühn - Freitag, 26. Mai 2023, 18.00 Uhr

Bonn (ots) - In der Sendung "phoenix persönlich" äußert sich der Sänger und Entertainer Roland Kaiser im Gespräch mit Inga Kühn über prägende Eindrücke seiner Berliner Kindheit, sein Selbstverständnis als Künstler, sein Faible für Dresden und sein Engagement für die SPD. "Wir müssen diese Streitkultur bewahren", sagt Roland Kaiser, der sich um die in ...

PHOENIX

Katharina Dröge (Grüne): Arbeitsverweigerung der FDP beim Gebäudeenergiegesetz ist unverständlich

Bonn/Berlin (ots) - Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, wirft dem Koalitionspartner FDP mit Blick auf das geplante Gebäudeenergiegesetz "Arbeitsverweigerung" vor. Dem Fernsehsender phoenix sagte Dröge, es sei im Koalitionsausschuss mit dem Bundeskanzler verabredet gewesen, das Gesetz ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost/ Scholz muss einschreiten/ Leitartikel von Tobias Kisling, Wirtschaftskorrespondent

Berlin (ots) - Ampel scheitert beim Wohnungsbau. Thema muss priorisiert werden In der Wohnungsbaupolitik klaffen Anspruch und Wirklichkeit auseinander: 295.300 Wohnungen wurden im vergangenen Jahr in Deutschland neu gebaut - 104.700 weniger als von der Ampelkoalition geplant. Dabei wäre selbst die im ...

BERLINER MORGENPOST

Freie Fahrt reicht nicht/Senatorin muss jetzt ein Gesamtkonzept vorlegen/Kommentar von Gilbert Schomaker

Berlin (ots) - Das ging schnell. Gerade einmal vier Wochen ist die neue Verkehrssenatorin Manja Schreiner im Amt, da bremst die Christdemokratin das umstrittene Prestige-Projekt ihrer Grünen-Vorgängerin Bettina Jarasch aus. Ab Juli sollen nicht mehr nur Fahrräder, sondern auch wieder Autos durch die ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Parteien / Rechtsstreit um Verfassungsschutz-Beobachtung: AfD in Sachsen-Anhalt lässt Klage ruhen

Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalts AfD lässt ihre Klage gegen die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz vorerst ruhen. Ein entsprechendes Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Magdeburg sei auf Antrag der Landespartei ausgesetzt worden, bestätigte das Gericht am Dienstag der in Halle ...

Frankfurter Rundschau

Drama beenden

Frankfurt (ots) - Noch ist nicht klar, ob das Drama um das Heizungsgesetz doch noch zu einem guten Ende für den Klimaschutz kommt. Sicher ist, dass alle drei Parteien der Ampel sich mächtig zusammenraufen müssen, um einen drohenden Koalitionsbruch zu vermeiden. Dafür müssten die Grünen die richtigen Ziele des Gebäudeenergiegesetzes noch einmal und besser kommunizieren und mit der SPD dafür sorgen, dass die nötige Energiewende niemanden überfordert. Zudem müssen ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Die Grünen (14%) verlieren weiter / Robert Habeck büßt Vertrauen ein: 47 Prozent hätten Rücktritt für richtig gehalten

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnen sowohl die SPD (18%) als auch die Linke (5%) gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt hinzu, während die Grünen (14%) und die FDP (7%) jeweils einen Prozentpunkt einbüßen. Die Werte für die Unionsparteien (30%), die AfD (16%) und die sonstigen ...